14.08.2010 / 18.12 Uhr: Nachdem der Trauermarsch offiziell vom Versammlungsleiter beendet wurde, traten die Teilnehmer die Heimfahrt an.

14.08.2010 / 17.55 Uhr: Abschlusskundgebung am Bahnhof.

14.08.2010 / 17.35 Uhr: Die Linksextremisten haben sich selbst aus der Betonpyramide befreit. Ihre Personalien wurden von der Polizei aufgenommen.

14.08.2010 / 17.12 Uhr: Die Kundgebung vor dem Wincklerbad ist beendet worden. Die Rede der Zeitzeugin Ursula Haverbeck wurde verlesen. Am Bahnhof wird es eine Abschlusskundgebung geben.

14.08.2010 / 16.42 Uhr: Radau in der Kramerstraße. Mit Sirenen, Dschungeltröten und Trillerpfeifen werden alte und pflegebedürftige Menschen belästigt, die dort in einem Altenheim leben. Auch daran zeigt sich die Rücksichtslosigkeit der Gegenseite.

14.08.2010 / 16.41 Uhr: Die Schaumburger Nachrichten berichten, dass die Polizei gezwungen war Pfefferspray gegen die Linksextremisten einzusetzen. Auch wurden die Einsatzkräfte der Polizei mit Flaschen beworfen. Hier zeigt sich, dass der Protest alles andere als friedlich ist.

14.08.2010 / 16.31 Uhr: Nach eigener Zählung liegt die Teilnehmerzahl in diesem Jahr zwischen 1050 und 1100 Teilnehmern. Weitere Zählungen werden durchgeführt, um eine möglichste genaue Teilnehmerzahl zu ermitteln.

14.08.2010 / 16.20 Uhr:Um Rechtsschutz zu verhindern wurde ein Anwalt aus unserer Rechtsabteilung in Gewahrsam genommen. Hier zeigt sich, dass die Einsatzleitung um jeden Preis verhindern will, dass ihre mehrfachen Rechtsbrüche glaubhaft dokumentiert werden. Hier soll etwas vertuscht werden. Von einem polizeilichen Notstand kann nicht die Rede sein. Wir werden daher ein internes Ermittlungsverfahren einleiten und sobald dieses abgeschlossen ist die Ergebnisse in Form einer umfangreichen Klage dem zuständigen Gericht übergeben.

14.08.2010 / 16.18 Uhr: Es gibt eine Gedenkminute für all die zahl- und namenlosen Opfer alliierter Kriegs- und Nachkriegsverbrechen. Sven Skoda spricht.

14.08.2010 / 16.11 Uhr: Vor dem Wincklerbad wir ein 10 Meter langes Transparent von einer Arbeitsbühne herab gelassen. Es trägt die Aufschrift “Besatzer raus”

14.08.2010 / 16.02 Uhr: Die Teilnehmer stehen jetzt vor dem Wincklerbad.  Dort gibt es eine Kundgebung.

14.08.2010 / 16.00 Uhr: Weitere Bilder treffen ein.

14.08.2010 / 15.46 Uhr: Äußerst diszipliniert passiert der Trauermarsch die Betonpyramide. Hier zeigt sich, dass es nicht die Trauermarsch-Teilnehmer sind, die für das erhöhte Sicherheitsrisiko verantwortlich sind. Auch am positiven Erscheinungsbild findet der Bürger gefallen. Zuschauer äußern, dass damit unterstrichen würde, dass der  Trauermarsch  friedlicher Natur ist.

14.08.2010 / 15.40 Uhr: Polizei lässt die Blockierer weiter in der Beton-Falle sitzen und will den Trauermarsch an der Pyramide vorbeiführen. Um die Blockierer vor Blicken der Trauermarsch-Teilnehmer zu schützen, soll eine Polizeikette gebildet werden.

14.08.2010 / 15.30 Uhr: Trauermarsch bewegt sich in Richtung Wincklerbad.

14.08.2010 / 15.23 Uhr: Trauermarsch bezieht Aufstellung. Auflagen werden verlesen.

14.08.2010 / 15.16 Uhr: Im Bezug auf die Betonpyramide ließ Polizeieinsatzleitung lässt sich von falschen Polizisten täuschen. Wie blöd muss man eigentlich sein? Aber wenigstens können die Straftäter nicht mehr erwischen. Bei den Schaumburger Nachrichten heißt es: “Die Beton-Aktivisten gelangten mit dem Transporter offenbar getarnt auf die Bahnhofstraße. Sie hatten den Wagen mit einem Polizeiwappen ausgestattet und waren so vermutlich über die Horster Straße ans Ziel gekommen. Die drei Männer und eine Frau tragen ähnlich wie die Bereitschaftspolizisten olivfarbene Hosen und dunkelblaue T-Shirts und Kappen. Die Polizei ist nun mit Rüstwagen und Kompressor vor Ort, um den Beton aufzustemmen. Die Polizei konzentriert sich auf die Arbeiten. Solange die Pyramide nicht weg ist, ist der “Trauerzug” blockiert. Die zweite Sitzblockade befindet sich weiterhin vor dem “Parkhotel”.”

14.08.2010 / 15.14 Uhr: Polizeieinsatzleitung beschneidet eigenmächtig die Versammlungsfreiheit. Es wird untersagt, dass eine ältere Dame auf der Versammlung spricht. Diese wollte Angaben zu den Geschehnissen der Nachkriegszeit machen. Auch wurde untersagt, dass ein Historiker spricht. Hier zeigt sich erneut, dass die geschichtliche Wahrheit mit allen Mitteln unterdrückt werden soll.

14.08.2010 / 15.05 Uhr: Alarmstufe Rot bei der Polizei, da sie sich von Minderjährigen auf der Nase herumtanzen lässt. Alle Straßensperren sind zu äußerster Wachsamkeit aufgerufen. Aber wenigstens wurden 5 der Störer verhaftet und landen im Polizeigewahrsam. Das haben sie auch verdient, wir haben ja mehrfach darauf hingewiesen, dass man nicht blockieren darf. Aber auf uns wolltet ihr ja mal wieder nicht hören…

14.08.2010 / 15.00 Uhr: Nachdem ein paar Verwirrte freiwillig das Feld räumten, brauchen die Damen und Herren der linksextremen Szene wieder einmal eine Extraeinladung. Sie sollen sich auf der Bahnhofstraße herumtreiben. Auch hat die Polizei damit begonnen die Betonpyramide in ihre Einzelteile zu zerlegen.

14.08.2010 / 15.00 Uhr: Nachdem ein paar Verwirrte freiwillig das Feld räumten, brauchen die Damen und Herren der linksextremen Szene wieder einmal eine Extraeinladung. Sie sollen sich auf der Bahnhofstraße herumtreiben. Auch hat die Polizei damit begonnen die Betonpyramide in ihre Einzelteile zu zerlegen.

14.08.2010 / 14.44 Uhr: Die Sitzblockade wurde aufgelöst, der Pöbel wurde entfernt oder konnte flüchten. Vielleicht verstecken sich die Übeltäter ja in der Kurapotheke?

14.08.2010 / 14.37 Uhr: Angeblich sei den gefährlichen Linksextremisten ein Durchbruch der Polizeikette am Wincklerbad gelungen. Etwa 50 Personen sollen dort eine Sitzblockade abhalten, singen und klatschen. Die Polizei spricht hat bereits die zweite Verwarnung ausgesprochen. Richtig so! Den ganzen Ärger hätte man ja verhindern können. Machen sie einfach einen Zaun um die Chaoten, vielleicht haben sie dann etwas mehr Respekt gegenüber den Opfern des Wincklerbades.

14.08.2010 / 14.30 Uhr: Erste Bilder verfügbar!

14.08.2010 / 14.25 Uhr: Veranstaltung beginnt in wenigen Augenblicken.

14.08.2010 / 14.06 Uhr: Sprengstoffhunde haben keine Bombe gefunden. Polizei spricht von “Verzögerungsakt”, trotzdem strafbar!

14.08.2010 / 14.04 Uhr: Schaumburger Nachrichten aufgepasst! Es hieß “Polizei lehnt Ordner ab” und nicht, dass wir keine Ordner hätten.

14.08.2010 / 14.02 Uhr: Betonpyramide wurde angeblich Transporter Anhänger vor das Wincklerbad geschafft. Die Polizei überlegt, wie sie die Chaoten beseitigt. Am besten einfach auf den Anhänger und weg damit. Vielleicht will sie die Betonpyramide aufstemmen lassen, eventuell die Bande einzuzäunen. Einzäunen wäre gut, dann können sie sich die Redebeiträge wenigstens anhören und begreifen vielleicht ihren politischen Irrtum.

14.08.2010 / 13.57 Uhr: Problem mit der Lautsprecheranlage gelöst.

14.08.2010 / 13.56 Uhr: Mehr Teilnehmer als erwartet, Polizei lehnt Ordner ab, um Zeit zu schinden. Hat auch allen Grund dazu, da sich erneut vor dem Wincklerbad 4 Strolche an einer Betonpyramide angekettet haben. Wie sie die an vor den Augen der Polizei dahin schaffen konnte soll er mal erklären. Kommen bestimmt wieder Ausreden, kennen wir schon. Die Hausaufgaben hat der Hund gefressen, usw.

14.08.2010 / 13.43Uhr: Linke Hetzseite “Indymedia” klaut und kopiert Gedenkbündnis-Informationen, weil Antifa-Banden zu doof sind selbst zu berichten. Nicht nett, ihr Krawallmacher…

14.08.2010 / 13.34 Uhr: Weil Medienvertreter aus ganz Europa  nach Bad Nenndorf gekommen sind, macht jetzt die Polizei Ärger. Sie sucht nach Gründen. Lautsprecheranlage gefällt ihr nicht. Hat scheinbar den Auftrag zu verhindern, dass die Wahrheit über das Folterlager gesagt wird und Medien darüber berichten.

14.08.2010 / 13.29 Uhr: Polizei dementiert soeben die Gerüchte, dass auf einen Antifaschisten scharf geschossen wurde. Was ist mit der Bombendrohung? Steckt Jürgen Uebel dahinter? Raus mit der Sprache!

14.08.2010 / 13.26 Uhr: Polizei sagt, dass laut ersten Schätzungen 850 Trauermarschteilnehmer nach Nenndorf gekommen sind, aber weitere erwartet werden. Zur Zeit sind eigene Zählungen nicht möglich, daher bleibt die Zahlenangabe unter Vorbehalt.

14.08.2010 / 13.22 Uhr: Hetzpresse muss draußen bleiben, darf Versammlungsteilnehmer nicht weiter belästigen. Darf nicht mehr auf die Bahnhofstraße. Richtig so!

14.08.2010 / 12.51 Uhr: Kurzfristige Auflage: Ein zeitgleiches Tragen von Mützen/”Baseballkappen” und Sonnebrille verstößt gegen die Auflagen.

14.08.2010 / 12.42 Uhr: Gerade trifft eine weitere große Reisegruppe am Nenndorfer Bahnhof ein.

14.08.2010 / 12.40 Uhr: Die angereiste Versammlungsteilnehmer werden weiter durchsucht, dabei kommt es nicht zu Problemen. Die Durchsuchung bleibt dennoch rechtswidrig.

14.08.2010 / 12.20 Uhr: Die Polizei meldet eine Bomdendrohung für den Bereich der Aufzugsstrecke, sucht mit Sprengstoffspürhunden die Strecke ab.

14.08.2010 / 12.18 Uhr: Versammlungsleitung ist am Lautsprecherwagen zu finden.

14.08.2010 / 12.17 Uhr: Polizei sperrt die Stadt weiter ab, nur Anwohner werden durchgelassen. Linksextremisten erhalten Kurparkverbot und müssen sehen, wo sie bleiben. Können in der Fußgängerzone ihr Unwesen treiben und bei Jürgen Uebel in der Apotheke Radau machen…

14.08.2010 / 12.07 Uhr: DGB gibt an, dass sich angeblich 1000 Personen an den Protesten beteiligt hätten. Polizei nennt eine Zahl von 900.

14.08.2010 / 11.59 Uhr: Droht Nenndorf Gefahr? Das DRK ist mit dem Einsatzzug Schaumburg an der Rotrehre positioniert. 50 Helfer sind insgesamt vor Ort, darunter sechs Notärzte, dazu kommen Rettungssanitäter und Rettungsassistenten. Sechs Rettungswagen, sechs Krankentransporter und ein Notarzteinsatzfahrzeug sind stationiert. Die Behandlungsplätze in den beiden Zelten reichen für 50 Patienten.

14.08.2010 / 11.55 Uhr: Kurzfristige Auflagen: Soli-Hemd ist angeblicher Auflagenverstoß. Hemden auf links drehen!

14.08.2010 / 11.50 Uhr: Große Reisegruppe aus NRW trifft gerade ein.

14.08.2010 / 11.46 Uhr: Rechtswidrige Vorabkontrollen. Jeder Teilnehmer wird durchsucht. Anzeigen gegen die Verantwortlichen werden geschrieben. Versammlungsleitung wird weiter in einer Kontrolle festgehalten. Polizeilicher Notstand Fehlanzeige. Mehrere Hundert Polizisten sonnen sich und telefonieren, wissen nicht, was sie machen sollen.

14.08.2010 / 11.43 Uhr: Die Kurgäste werden von der Gegenseite mit Dschungel-Tröten belästigt, auch auf die Alten- und Pflegeheime wird keine Rücksicht genommen. Die Schaumburger Nachrichten sagt dazu “Ein Hauch WM in Bad Nenndorf”. Auf so etwas kann Nenndorf verzichten.

14.08.2010 / 11.40 Uhr: Es heißt, dass die Konflikmanager der Polizei gute Arbeit leisten würden, weil das Rodenberger Bündnis jetzt doch Kaffee trinken darf. Zeitgleich machen Sympathisanten der Antifa-Bande in der Bornstraße Ärger und werden von Fahrzeugen der Polizei verfolgt. Der Bahnhof wird jetzt noch großräumiger abgeriegelt.

14.08.2010 / 11.36 Uhr: Die Versammlungsleitung wird daran gehindert zum Bahnhofsvorplatz zu gelangen. Mehrfach wurden die Fahrzeuge durchsucht, jedoch ohne Erfolg. Stellt euch auf Repressionsmaßnahmen ein, diese sind gewollt, um Eskalation zu provozieren. Lasst euch nicht provozieren, hinterfragt im Geiste Sinn und Zweck dieser Maßnahmen. Lasst euch nicht davon abschrecken.

14.08.2010 / 11.34 Uhr: Für die Versammlungsteilnehmer des Trauermarsch sind Zelte zur Vorabkontrolle aufgebaut!

14.08.2010 / 11.33 Uhr: Rodenberger Krawallbrüder halten sich für besonders schlau. Behaupten in Nenndorf Kaffee trinken zu wollen, werden jetzt aber von der Polizei aus der Stadt geworfen. “Wir sind erkennbar als Anti-Nazis-Demonstranten, heißt es”, sagt Organisator Hans-Dieter Brand. “Wir durften keinen Kaffee trinken, weil wir von außerhalb sind.” – Wird schon seinen Grund haben, ihr Krawallmacher. Trinkt Euren Kaffee in Rodenberg, aber lasst den Nenndorfer Bürger in Ruhe!

14.08.2010 / 11.26 Uhr: Wie erwartet machen die Linksextremisten Ärger und verletzen mehrere Polizisten bei einem Durchbruchversuch. Rund 50 Personen sollen laut Polizei daran beteiligt gewesen sein. Hier zeigt sich bereits, dass man das Verbot der DGB-Krawalldemo besser hätte nicht aufheben sollen. Wir haben mehrfach davor gewart!

14.08.2010 / 11.22 Uhr: Das Rodenberger Versager-Plagiat “Büro” wird von der Polizei daran gehindert die Stadt unsicher zu machen. Bereits im Vorfeld kündigten Vertreter vom Bündnis an, dass man nach der DGB-Kundgebung weiter durch die Stadt “spazieren” wolle. Zum Glück konnte dies verhindert werden.

14.08.2010 / 11.18 Uhr: Die geplante Blockadeaktion der GRÜNEN und Antifa-Baden wurde durch die Einsatzkräfte der Polizei verhindert. Bisher scheint die Lage in Nenndorf ruhig zu bleiben, da die Polizei die Linksextremisten noch unter Kontrolle zu haben scheint.

14.08.2010 / 11.13 Uhr: Die Kundgebung des DGB ist jetzt offiziell beendet. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Linksextremisten jetzt auf den Heimweg machen oder sich diese durch die Hetzreden der Redner zu unüberlegten Handlungen haben animieren lassen.

14.08.2010 / 10.55 Uhr: Wir hatten es nicht anders erwartet: Aus von den Schaumburger Nachrichten geschätzten 500 und 300 Teilnehmen von Gottesdienst und DGB machen andere Medien bereits jetzt ganze 1200 Teilnehmer. Hintergrund dieser Zahlenspielerei dürfte sein, dass der DGB so nicht unter der Teilnehmerzahl aus dem vergangenen Jahr liegt.

14.08.2010 / 10.51 Uhr: Erste Versammlungsteilnehmer treffen früher als erwartet in Nenndorf ein und warten jetzt auf die Versammlungsleitung, welche vom Landkreis auf 11.00Uhr zum Nenndorfer Bahnhof bestellt wurde.

14.08.2010 / 10.18 Uhr: Am Bahnhof in Haste warten zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei, um zu verhindern, dass Linksextremisten unsere friedlichen Versammlungsteilnehmer angreifen können.

14.08.2010 / 10.15 Uhr: An vielen Bahnhöfen steigen immer weitere Gruppen in die Züge ein. Die Mitreisenden werden mit Flugblättern über das Ziel und Wollen der Aktivisten, sowie über die Hintergründe des Trauermarsches informiert. Sie erhalten großen Zuspruch, es gibt viele Sympathiebekundungen aus der Bevölkerung.

14.08.2010 / 10.02 Uhr: Soeben wird im Kurpark der Gottesdienst beendet, an welchem laut regionalen Medien rund 500 Menschen teilgenommen haben. Einzelne Gottesdienstbesucher machen sich jetzt auf den Weg zur DGB- Krawallkundgebung am “Bayern Stadl”, dort sollen sich weitere 300 versammelt haben. Somit kommt die Gegenseite zur Zeit auf nicht einmal 1000 Personen. Recht wenig für 5000 angekündigte Protestler.

14.08.2010 / 09.58 Uhr: Es wird berichtet, dass die Polizei niemanden auf die Bahnhofstraße durchlässt und Personalien kontrolliert. Diese Maßnahme ist notwendig, da etablierte Parteien, sowie aus dem Umfeld des DGB und der gefährlichen Antifa-Banden zu Blockadeversuchen aufgerufen wurde. Dies gilt es jetzt zu verhindern.

14.08.2010 / 09.30 Uhr: Wir haben von mehren Reisegruppen die Rückmeldung, dass sie sich bereits auf dem Weg nach Bad Nenndorf befinden.

14.08.2010 / 09.30 Uhr: Wir haben von mehren Reisegruppen die Rückmeldung, dass sie sich bereits auf dem Weg nach Bad Nenndorf befinden.

14.08.2010 / 09.23 Uhr: Am Schwimmbad soll es einen Durchbruchversuch gegeben haben.

14.08.2010 / 09.19 Uhr: Es wird berichtet, dass am Leipziger Hauptbahnhof ein Angriff der Antifa-Banditen abgewehrt werden konnte. Weiter heißt es, dass die Bundespolizei den Zug nach Hannover von Linksextremisten gesäubert wurde, um eine problemfreie Anreise nach Bad Nenndorf zu gewährleisten.

14.08.2010 / 09.03 Uhr: Der DGB eröffnet seine Kundgebung mit dem Verlesen der Auflagen

14.08.2010 / 08.57 Uhr: Regionale Medien berichten, dass die Polizei einen mit Linksextremisten besetzten Bus aus Göttingen in der Horster Straße stoppen musste. Der Bus wurde umgeleitet, aber die Reisenden scheinen Ärger zu machen zu wollen, das soll die Polizei mal klären…

14.08.2010 / 08.17 Uhr: Die DGB-Krawall-Kundgebung soll in der Zeit von 9.00 bis 11.00 Uhr auf dem Platz vor dem „Bayern-Stadl“ stattfinden. In welcher Form die DGB-Radaubrüder anschließend versuchen werden den Trauermarsch zu stören, kann zur Zeit noch nicht beantwortet werden. In jedem Fall sollten sich Versammlungsteilnehmer nicht provozieren lassen und sich friedlich verhalten.

14.08.2010 / 05.12 Uhr: Auch in diesem Jahr kann und konnte es die Gegenseite nicht unterlassen das Nenndorfer Stadtbild zu verunstalten, um so die hilf- und wehrlosen Opfer der alliierten Kriegs- und Nachkriegsverbrechen zu verhöhnen. Jürgen Uebel ließ sich selbstlos für das Plakat in einer ihm peinlichen Situation ablichten. Auch wurde der Tatort der schrecklichen Verbrechen verunstaltet. Scheinbar glaubt man auf der Gegenseite, dass so die Beweislast schwinden könnte. Dem ist aber nicht so.

14.08.2010 / 03.47 Uhr: In der Kurstadt ist alles ruhig. Aus Sicherheitsgründen hat die Stadt alle Zufahrtswege abgeriegelt. Personen und Fahrzeuge werden kontrolliert, damit vorerst keine Mitglieder der gefährlichen Antifa-Banden in die Stadt kommen können, um dort Unfrieden zu stiften.

14.08.2010 / 03.05 Uhr: Regionale Medien berichten, dass die DGB Kundgebung in ausreichend Abstand zum friedlichen Trauermarsch stattfinden wird. Das ist auch gut so, denn dort können die linken Krawallmacher so viel Radau machen, wie es ihnen beliebt.

13.08.2010 / 22.15 Uhr: Mehrere Aktivisten sind im Landkreis unterwegs und bringen das restliche Material unter das Volk.

13.08.2010 / 21.00 Uhr: Wir bereiten uns auf den Trauermarsch vor. Das Lautsprecherfahrzeug wurde für den Einsatz in der kleinen Kurstadt vorbereitet.

13.08.2010: Das OVG erlaubt dem DGB-Krawallverein eine Kundgebung für die Dauer von zwei Stunden.

12.August 2010: Ankündigung – An dieser Stelle werden wir am 14. August 2010 aktuelle Informationen rund um den Trauermarsch Bad Nenndorf veröffentlichen.

Nicht auszudenken, in welches Szenario die kleine Kurstadt  hätte bewältigen müssen, wenn das Gericht der Gegenseite eine Demonstration bewilligt hätte. Die Bilder von verwüsteten Stadtvierteln und brennenden Barrikaden kennt man ja sonst nur aus den Fernsehnachrichten. In diesem Jahr konnten jedoch die Hintermänner des linken Straßenterrors entlarvt werden. Es bleibt unverantworlich, dass sich auch nach einem Verbot weder der DGB, noch die Banditen um Jürgen Uebel von den linksextremen Krawallmachern distanzierten. Mit dieser Haltung haben sie ihre Verachtung gegenüber einem friedlichen Zusammenleben aller Bürger mehr als deutliche unter unter Beweis gestellt.

Uns schrecken sie nicht, wir werden nicht schweigen und daher auch am 14. August 2010 der Opfer des alliierten Folterlagers gedenken und die Täter erneut beim Namen nennen. Wenn morgen wieder zahlreiche Menschen aus allen Ländern Europas und der Welt nach Bad Nenndorf schauen, dann sehen sie eine Jugend, die unerschütterlich im Kampf steht. Seit Jahren streitet sie ungebrochen für die Ehre und das Ansehen der geschundenen und wehrlosen Opfer von alliierten Kriegs- und Nachkriegsverbrechen. All die Zahl- und Nahmenlosen werrden wir nicht vergessen.

Verhaltet euch auf dem Trauermarsch friedlich und diszipliniert, ignoriert das Geschrei der linken Chaoten, den Blick nach vorn! Bitte denkt wegen der Kleidungsauflage unbedingt daran hellge Kleidung anzuziehen. Wir sehen uns in der Kurstadt!

Sollte es also heute Abend erneut ein Verbot geben, so bitten wir Euch morgen früh die Rechtslage auf der Netzseite, bzw. über das Infotelefon zu prüfen und ggf. zu erfragen. Wir werden umgehend alle Entscheidungen sofort veröffentlichen. Das letzte Wort wird definitiv in Karlsruhe gesprochen, lasst euch also nicht beirren. Organisiert weiterhin die Anreise und vergesst die helle Kleidung nicht.

Am 14. August gilt es der Opfer alliierter Kriegs- und Nachkriegsverbrechen zu gedenken und die Täter erneut beim Namen zu nennen!

Informiert bitte Freunde und Kameraden über die Neuigkeiten! Organisiert für den 14. August 2010 die Anreise in die niedersächsiche Kurstadt! Denkt an die Auflagen im Bezug auf die dunkle Kleidung und vergesst daher die weißen Hemden nicht…

Für unseren interessierten Leser an dieser Stelle die Pressemitteilung vom Verwaltungsgericht Hannover:

Entscheidungen zu den Demonstrationen in Bad Nenndorf/Wincklerbad

Die Demonstration von Rechts bleibt mit den Vorgaben zur Strecke erlaubt, der DGB scheitert mit seinem Antrag gegen das Demonstrationsverbot.

Mit Beschlüssen vom 12.08.2010 gab die 10. Kammer dem Eilantrag der Rechten gegen die Verfügung des Landkreises Schaumburg, mit der die Durchführung einer Versammlung verboten wurde, im Wesentlichen statt und lehnte den Eilantrag des DGB gegen eine entsprechende Verbotsverfügung ab.

Beide Antragsteller haben für den 14.08.2010 Versammlungen angemeldet. Die Anmeldungen beider Versammlungen hatte der Landkreis zunächst unter Verfügung von Auflagen und einer verkürzten Aufzugsstrecke bestätigt.

Mit Bescheiden vom 11.08.2010 verbot der Landkreis Schaumburg unter Aufhebung seiner Bescheide beide Versammlungen mit der Begründung, die aktuelle Lageentwicklung seit Erlass der Versammlungsbestätigung habe zu einer Neubewertung der bisherigen Gefahrenprognose geführt. Danach lägen die Voraussetzungen des polizeilichen Notstandes vor, denn der Polizei stünden am Samstag nicht genügend Kräfte zur Verfügung, um die Einsatzlage zu bewältigen. Eine neue Kräftebedarfseinschätzung ergebe einen zusätzlichen Bedarf von fünf Einsatzhundertschaften, welcher vom Ministerium für Inneres auch nach einer durchgeführten Bund-Länder-Abfrage nicht gedeckt werden könne. Die Mobilisierungen im rechts- und linksextremistischen Spektrum hätten deutlich zugenommen, so dass nicht nur mit einer erhöhten Anzahl von Teilnehmern zu rechnen, sondern auch von einem erheblich erhöhten Gewaltpotential auszugehen sei. Nach den gegenwärtig erkennbaren Umständen würde es bei der Durchführung beider Versammlung zu schweren Ausschreitungen und damit zu Körperverletzungen und Sachbeschädigungen kommen.

Gegen diese Verfügungen haben sowohl die Rechten als auch der DGB um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht. Das Gericht lehnte den Eilantrag des DGB ab und gab dem Eilantrag der Rechten im Wesentlichen statt:

Auch nach den dem Gericht zur Verfügung stehenden Unterlagen seien bei Durchführung beider Veranstaltungen die Voraussetzungen eines polizeilichen Notstandes anzunehmen. Es bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit für eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben sowie Sachen von bedeutendem Wert. Die Kammer folgt der Einschätzung des Landkreises, dass aufgrund der nunmehr zu erwartenden Zahl an Teilnehmern für beide Versammlungen und der ebenfalls gestiegenen Zahlen an erwarteten links- und rechtsextremen Teilnehmern ein gegenüber der zunächst zugrunde gelegten Zahl an notwendigen Einsatzkräften erhöhter Bedarf an Kräften besteht. Benötigt würden nach der am 11.08.2010 aufgestellten Kräftekonzeption 5 Hundertschaften mehr als in der ursprünglichen Kräftebedarfsberechnung, die noch von einem Kräftebedarf von insgesamt 2.000 Einsatzkräften, darunter 16 Einsatzhundertschaften ausging. Das Gericht hält die neue Bedarfsberechnung für nachvollziehbar und legt sie seiner Entscheidung zugrunde, zumal aus Zeitgründen keine weitere Möglichkeit zur Aufklärung bestand.

Unter Berücksichtigung dieser Zahlen fehlt es nach Auffassung der Kammer aber an nachvollziehbaren Gründen, warum nicht bei dem Verbot lediglich einer der beiden Versammlungen genügend Einsatzhundertschaften vorhanden seien, und zwar selbst dann, wenn unterstellt werde, dass trotz des Verbotes einer der Versammlungen mit – militanten – Teilnehmern der verbotenen Versammlung zu rechnen sei. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die zur Verfügung stehenden ca. 2.000 Polizeikräfte nicht in der Lage wären, zumindest einen der beiden Aufzüge zu schützen und auch die Gefahrenlage im Übrigen zu beherrschen.

Bei der Ermessensentscheidung, welche Versammlung zu verbieten sei, müsse die Entscheidung zu Lasten der Versammlung des DGB fallen; zum einen, weil die Rechten ihre Versammlung zuerst angemeldet hätten und daher das sogenannte Erstanmelderprivileg für sich in Anspruch nehmen könnten. Darüber hinaus und entscheidend sei aber zu berücksichtigen, dass für den 14.08.2010 offenkundig deutlich mehr gewalttätiges Potential aus dem linksautonomen Spektrum zu erwarten sei als auf Seiten der sogenannten Autonomen Nationalisten. Die Polizeidirektion Göttingen schätze die Zahl der zu erwartenden Linksextremisten auf 400 – 500 ein und die Zahl der gewaltbereiten Autonomen Nationalisten auf 250.

Die Kammer hat auch erwogen, ob dem DGB statt eines Totalverbots nicht zumindest die Durchführung einer stationären Versammlung gestattet werden könne. Sie sieht sich hieran allerdings dadurch gehindert, dass es zur Vermeidung eines polizeilichen Notstands notwendig erscheine, gewaltbereiten Kräften nicht die Möglichkeit einzuräumen, im Rahmen einer rechtmäßig durchgeführten Versammlung zu agieren. Darüber hinaus würden bei Durchführung einer stationären Kundgebung zusätzlich Polizeikräfte gebunden.

Gegen die Entscheidungen ist die Beschwerde vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zulässig.

Az.: 10 B 3508/10 und 10 B 3503/10

(Quelle: Verwaltungsgericht Hannover)

Auch ist das Infotelefon ist weiter unter 0152 – 082 930 59 erreichbar, für eventuelle Fragen steht dann auch unsere Rechtsabteilung zur Verfügung.

“Die Neonazi-Demonstration und auch die Gegendemonstration am Sonnabend in Bad Nenndorf sind verboten worden. Der zuständige Landkreis Schaumburg nannte als Grund die deutlich verschärfte Sicherheitslage in der Kurstadt. Nach Angaben des zuständigen Polizeidirektors gebe es sichere Erkenntnisse, dass sowohl aus dem rechten wie dem linken Spektrum viele gewaltbereite Demonstranten nach Bad Nenndorf kommen wollten. Zudem stünden der Polizei nicht genügend Kräfte zur Verfügung, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren.”  (Quelle: NDR, 11.08.2010 – 12.29 Uhr)

Nachdem sich die Versammlungsbehörde den großen Fehler erlaubte und der Gegenseite einen Streckenverlauf genehmigte, dem sie dem Gedenkbündnis zuvor untersagte, schien ein Verbot die einzige Möglichkeit gewesen zu sein um einen weiteren juristischen Rückschlag zu verhindern. Auch ist es gängige Praxis die eventuellen Versammlungsteilnehmer einer Demonstration mit einem Verbot zu verunsichern.

Aus rechtlichen Gründen müssen wir jedoch darauf hinweisen, dass eine Anreise bei aktueller Sachlage nicht erfolgen darf. Sobald es Neuigkeiten zu diesem Thema gibt, werden wir wieder berichten. Wir weisen darauf hin, das unsere Rechtsabteilung bereits an einer Klage gegen das Verbot arbeitet. Unsere Anwälte sind sich sicher, dass wegen der mehr als dürftigen Argumentation des Landkreises ein Verbot vor Gericht keinen Bestand haben wird. Schaut also öfter mal auf die Aktionsseite.

Ladet euch die MP3-Datei runter und schickt diese dann an Freunde, Bekannte und Arbeitskollegen oder baut den Aufruf auf der Netzseite eurer Aktionsgruppe ein! Hier die Datei herunterladen ( einfach die rechte Maustaste, dann “speichern unter”)

Dazu zählen beispielsweise Berichte zu Aktivitäten und aktionen, eine Berichterstattung über den Stand der Mobilisierung und selbstverständlich auch Lustiges von und über die Versager der Gegenseite. Reinschauen lohnt also!

Werde auch Du aktiv! – Unterstütze aud Du unsere Arbeit und bestell noch heute das Infomaterial für Deine Region!

Im Bezug auf die Koordination für die Anreise von Bus und PKW möchten wir die Leiter der Reisegruppen bitten sich mit uns in Verbindung zu setzen. Dazu schickt bitte eine ePost an info@gedenken-badnenndorf.info und beachtet bitte, dass wir nur Zuschriften beantworten können, die folgende Angaben enthalten:

• Ort / Region / Gruppe
• Name des Ansprechpartners
• Telefonnummer sowie ePost

Mitteilung in eigener Sache

Auf Grund der hohen Nachfrage zu der Aktion “Da ist was unterwegs” und den vielen Zuschriften über unser Kontaktformular dauer die Bearbeitung der Nachrichten länger als sonst, wir bitten dies zu entschuldigen.

An dieser Stelle muss erneut gesagt werden, dass den Verantwortlichen der Gegenseite wegen zahlreichen Misserfolgen jedes Mittel recht ist den Trauermarsch zu verhindern und/oder dessen Teilnehmer bei der Bevölkerung in Misskredit zu bringen.  So hatte man beispielsweise alles auf die bloße Behauptung gesetzt, dass der Grund für die beabsichtigte Terminverlegung die Motivation habe in Bad Nenndorf eine Ersatzveranstaltung für den verbotenen “Rudolf Heß Gedenkmarsch” zu schaffen. Eine Nachfrage bei uns hätte gereicht, um Klarheit zu schaffen. Weder Presse noch Gegenseite haben diese Möglichkeit genutzt, dies zeigt umso mehr, dass man sehr wohl um den mangelnden Wahrheitsgehalt dieser Behauptung wusste.

Lediglich der Interessierte Bürger trat mit uns in Kontakt. Da auch ältere Menschen in der Region ein Recht auf uneingeschränke Information haben, werden wir diese in den kommenden Tagen mit der aktuellen Bürgerinformation über die genauen Hintergründe der Terminverlegung aufklären. Für unseren interessierten Leser veröffentlichen wir an dieser Stelle den Flugblattext:

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

nachdem wir bereits viele Anfragen aus Bad Nenndorf erhalten haben, möchten wir jetzt die Bevölkerung informieren, denn diese hat ein Recht auf uneingeschränkte Information!

In diesem Jahr findet der jährliche Trauermarsch Bad Nenndorf am 14. August und nicht -wie anfangs geplant – am 7.August 2010 statt. Als wir vom Einschulungstag der Erstklässler an den Nenndorfer Schulen erfuhren, war für uns sofort klar, dass wir aus Rücksichtnahme an diesem Tag keine Versammlung in Bad Nenndorf durchführen werden.

Wir sind davon überzeugt, dass es für Kinder nicht zumutbar ist, wenn deren Einschulungstag vom Radau der linken Chaoten begleitet wird. Als Terminalternative meldeten wir eine weitere Versammlung für den 14. August 2010 beim Landkreis an. Dank guter Argumente konnten wir die Behörde von der Sinnhaftigkeit einer Terminverlegung überzeugen. Dennoch hat es bis zur Bestätigung mehrere Wochen gedauert. Vor wenigen Tagen erhielten wir vom Landkreis positive Nachricht. Die Terminverlegung ist somit offiziell!

Es werden sich auch in diesem Jahr wieder viele Hundert, hauptsächlich junge Menschen auf den Weg nach Bad Nenndorf machen. Die damals Inhaftierten wurden von den Besatzern schikaniert, bedroht, misshandelt, physisch und psychisch gefoltert und viele überlebten das grausame Martyrium der selbst ernannten „Befreier“ nicht. Es heißt deshalb am 14. August 2010: Für die Opfer alliierter Kriegs- und Nachkriegsverbrechen – Gemeinsam und entschlossen gegen die Lüge der Befreiung!

Ihr Gedenbündnis Bad Nenndorf