Aktuelles aus der Kurstadt

14.08.2010 admin Gespeichert in Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

14.08.2010 / 18.14 Uhr: Da die Versammlung beendet wurde, wird dieses Informationsangebot nicht weiter aktualisiert. Wir bedanken uns für die zahlreichen Zugriffe und Anfragen, wünschen den Versammlungsteilnehmern einen gute Heimfahrt. Weiterlesen »

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OVG-Einscheidung: Trauermarsch bleibt erlaubt, das komplette Verbot der DGB-Krawalldemo wurde aufgehoben

13.08.2010 admin Gespeichert in Gegenseite, Rechtsabteilung, Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

Soeben erhielten wir die Nachricht vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg, dass trotz aller Bemühungen der Gegenseite der Trauermarsch zum alliierten Folterlager Wincklerbad weiter erlaubt bleibt. Das komplette Verbot der DGB-Krawalldemo wurde aufgehoben. Als Höchstmaß der Versammlungsfreiheit bewilligte das Gericht der Gegenseite lediglich eine stationäre Kundgebung. Laut unserer Auffassung ist dieser Schritt zu befürworten, da so die drohende Gefahr für Leib und Leben der Nenndorfer Bürger und Trauermarsch-Teilnehmer gebannt werden kann. Weiterlesen »

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Hinweis zur Rechtslage: Landkreis legt Beschwerde ein / DGB klagt auch

13.08.2010 admin Gespeichert in Gegenseite, Rechtsabteilung, Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

paragraph Wie nicht anders zu erwarten war, haben DGB und das Versagerbündnis um Jürgen Übel gebetsmühlenartig den Landkreis angefleht gegen den Beschluss vom verwaltungsgericht Hannover Rechtsmittel einzulegen. Daher entscheidet das OVG Lüneburg im Laufe des Abends erneut. Vorsorglich hat unserer Rechtsabteilung bereits das Bundesverfassungsgericht angerufen. Sollte es heute aben erneut zu einem Verbot des Trauermarsches kommen, ist der Weg nach Karlsruhe frei. Diese Entscheidung wird allerdings in den frühen Morgenstunden verkündet.

Sollte es also heute Abend erneut ein Verbot geben, so bitten wir Euch morgen früh die Rechtslage auf der Netzseite, bzw. über das Infotelefon zu prüfen und ggf. zu erfragen. Wir werden umgehend alle Entscheidungen sofort veröffentlichen. Das letzte Wort wird definitiv in Karlsruhe gesprochen, lasst euch also nicht beirren. Organisiert weiterhin die Anreise und vergesst die helle Kleidung nicht.

Am 14. August gilt es der Opfer alliierter Kriegs- und Nachkriegsverbrechen zu gedenken und die Täter erneut beim Namen zu nennen!

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VERBOT AUFGEHOBEN: Trauermarsch findet statt, Gegenseite bleibt weiter verboten

12.08.2010 admin Gespeichert in Rechtsabteilung, Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

weisse_hemden Soeben erhalten wir die Nachricht, dass unsere Klage beim Verwaltungsgericht Hannover erfolgreich war und das Verbot für den Trauermarsch aufgehoben wurde. Erfreulicherweise bleibt der Krawallaufzug der gefährlichen Linksextremisten vorerst verboten.

Informiert bitte Freunde und Kameraden über die Neuigkeiten! Organisiert für den 14. August 2010 die Anreise in die niedersächsiche Kurstadt! Denkt an die Auflagen im Bezug auf die dunkle Kleidung und vergesst daher die weißen Hemden nicht… Weiterlesen »

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Am 14. August 2010 aktuelle Infos aus der Kurstadt erhalten

11.08.2010 admin Gespeichert in Rechtsabteilung, Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

infonummer Wir geben bekannt, dass es am 14. August 2010 aktuelle Infos aus der Kurstadt geben wird. Diese werden wir in Form von Kurznachrichten und Bildern an dieser Stelle veröffentlichen. Für mobile Empfangsgeräte haben wir ein Alternativangebot mit kürzeren Ladezeiten eingericht. Dieses ist unter http://aktuelles.trauermarsch.info abrufbar!

Auch ist das Infotelefon ist weiter unter 0152 – 082 930 59 erreichbar, für eventuelle Fragen steht dann auch unsere Rechtsabteilung zur Verfügung.

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Trauermarsch und Gegendemonstration vom Landkreis verboten

11.08.2010 admin Gespeichert in aus den Medien, Gegenseite, Rechtsabteilung, Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass der Landkreis Schaumburg auf der heutigen Pressekonferenz das Verbot von Trauermarsch und Gegendemonstration verkündigte. Grund für das Verbot sei “die deutlich verschärfte Sicherheitslage in der Kurstadt”.  So heißt es in der Berichterstattung des NDR:

“Die Neonazi-Demonstration und auch die Gegendemonstration am Sonnabend in Bad Nenndorf sind verboten worden. Der zuständige Landkreis Schaumburg nannte als Grund die deutlich verschärfte Sicherheitslage in der Kurstadt. Nach Angaben des zuständigen Polizeidirektors gebe es sichere Erkenntnisse, dass sowohl aus dem rechten wie dem linken Spektrum viele gewaltbereite Demonstranten nach Bad Nenndorf kommen wollten. Zudem stünden der Polizei nicht genügend Kräfte zur Verfügung, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren.”  (Quelle: NDR, 11.08.2010 – 12.29 Uhr)

Nachdem sich die Versammlungsbehörde den großen Fehler erlaubte und der Gegenseite einen Streckenverlauf genehmigte, dem sie dem Gedenkbündnis zuvor untersagte, schien ein Verbot die einzige Möglichkeit gewesen zu sein um einen weiteren juristischen Rückschlag zu verhindern. Auch ist es gängige Praxis die eventuellen Versammlungsteilnehmer einer Demonstration mit einem Verbot zu verunsichern.

Aus rechtlichen Gründen müssen wir jedoch darauf hinweisen, dass eine Anreise bei aktueller Sachlage nicht erfolgen darf. Sobald es Neuigkeiten zu diesem Thema gibt, werden wir wieder berichten. Wir weisen darauf hin, das unsere Rechtsabteilung bereits an einer Klage gegen das Verbot arbeitet. Unsere Anwälte sind sich sicher, dass wegen der mehr als dürftigen Argumentation des Landkreises ein Verbot vor Gericht keinen Bestand haben wird. Schaut also öfter mal auf die Aktionsseite.

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Jetzt auch Mobilisierungsvideo für den Trauermarsch 2010 verfügbar!

31.07.2010 admin Gespeichert in Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

You need to install or upgrade Flash Player to view this content, install or upgrade by clicking here.

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Ladet euch die MP3-Datei runter und schickt diese dann an Freunde, Bekannte und Arbeitskollegen oder baut den Aufruf auf der Netzseite eurer Aktionsgruppe ein! Hier die Datei herunterladen ( einfach die rechte Maustaste, dann “speichern unter”)

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In den kommenden Tagen hier neue Informationen zum Trauermarsch!

15.07.2010 admin Gespeichert in Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

info_logo An dieser Stelle werden wir in den kommenden Tagen verschieden Informationen zum aktuellen Geschehen rund um den Trauermarsch zum alliierten Folterlager Wincklerbad veröffentlichen.

Dazu zählen beispielsweise Berichte zu Aktivitäten und aktionen, eine Berichterstattung über den Stand der Mobilisierung und selbstverständlich auch Lustiges von und über die Versager der Gegenseite. Reinschauen lohnt also!

Werde auch Du aktiv! – Unterstütze aud Du unsere Arbeit und bestell noch heute das Infomaterial für Deine Region!

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Anreisekoordination Bus und PKW und Mitteilung in eigener Sache

7.07.2010 admin Gespeichert in Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

Anreisekoordination für den 14. August 2010

Im Bezug auf die Koordination für die Anreise von Bus und PKW möchten wir die Leiter der Reisegruppen bitten sich mit uns in Verbindung zu setzen. Dazu schickt bitte eine ePost an info@gedenken-badnenndorf.info und beachtet bitte, dass wir nur Zuschriften beantworten können, die folgende Angaben enthalten:

  • Ort / Region / Gruppe
  • Name des Ansprechpartners
  • Telefonnummer sowie ePost

Mitteilung in eigener Sache

Auf Grund der hohen Nachfrage zu der Aktion “Da ist was unterwegs” und den vielen Zuschriften über unser Kontaktformular dauer die Bearbeitung der Nachrichten länger als sonst, wir bitten dies zu entschuldigen.

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Bürgerinformation: Rücksichtnahme auf den Einschulungstag – Trauermarsch daher vom 7. auf den 14. August verlegt!

13.05.2010 admin Gespeichert in Aktionsberichte, Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

flugblatt_schulanfang_vor flugblatt_schulanfang_rueck In einem aktuellen Flugblatt wird die Schauburger Bevölkerung jetzt über die genauen Hintergründe der Terminverlegung informiert. Auf Grund unserer Argumente erhielten wir vor wenigen Tagen von der Meldebehörde positive Nachricht, daher wurde die Anmeldung für den 7. August 2010 jetzt entgültig zurück gezogen. Anfang der Woche bestägte der Anmelder dies der Versammlungsbehörde.

An dieser Stelle muss erneut gesagt werden, dass den Verantwortlichen der Gegenseite wegen zahlreichen Misserfolgen jedes Mittel recht ist den Trauermarsch zu verhindern und/oder dessen Teilnehmer bei der Bevölkerung in Misskredit zu bringen.  So hatte man beispielsweise alles auf die bloße Behauptung gesetzt, dass der Grund für die beabsichtigte Terminverlegung die Motivation habe in Bad Nenndorf eine Ersatzveranstaltung für den verbotenen “Rudolf Heß Gedenkmarsch” zu schaffen. Eine Nachfrage bei uns hätte gereicht, um Klarheit zu schaffen. Weder Presse noch Gegenseite haben diese Möglichkeit genutzt, dies zeigt umso mehr, dass man sehr wohl um den mangelnden Wahrheitsgehalt dieser Behauptung wusste. Weiterlesen »

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Neuer Termin für den Trauermarsch Bad Nenndorf: 14. August 2010

10.02.2010 admin Gespeichert in Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

Aus organisatorischen Gründen wurde der Trauermarsch um eine Woche verschoben, er findet nun am 14. August 2010 statt. Dazu kam es nach Gesprächen zwischen Verantwortlichen der Organisationsleitung Bad Nenndorf, unterstützenden freien Gruppen, Deutsche Stimme-Verlag und NPD.

Unser Einsatz in Bad Nenndorf steht – früher wie heute – für die Aufdeckung  alliierter Kriegs- und Nachkriegsverbrechen, deren Inhalt, Sinn und Zweck. Er ist eine Anklage gegen die systematisch durchgeführten Verbrechen am deutschen Volk. Weiterlesen »

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Die neue Aktionsseite ist online!

1.01.2010 admin Gespeichert in Wichtige Information! Kommentare deaktiviert

In den kommenden Wochen werden hier wieder zahlreiche Informationen rund um den Trauermarsch Bad Nenndorf 2010 abrufbar sein. Bis dahin möchten wir auf die bisherige Aktionsseite www.gedenken-badnenndorf.info verweisen.

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